Pressemitteilung 01. Juni 2022

“Antifa bleibt”, eine Kampagne gegen die Kriminalisierung linker Strukturen

Wir – die Kampagne “Antifa bleibt!” – haben uns zusammengefunden, um der zunehmenden Kriminalisierung von Antifaschismus im Raum Braunschweig entgegenzutreten und politische wie praktische Solidarität zu organisieren.

Eine solche Kampagne erweist sich immer mehr als bitter nötig, wenn man die Lage in Braunschweig betrachtet. Nicht nur wir sprechen von “Braunschweiger Zuständen”. Über die letzten Monate und Jahre lässt sich verstärkt feststellen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft versuchen antifaschistische und linke Politik zu unterbinden und zu kriminalisieren. Dabei zeigt die gesamtgesellschaftliche Lage hier und anderswo deutlich, dass Antifaschismus nach wie vor wichtig ist.

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Antifa bleibt! – Die Kampagne stellt sich vor

antifa bleibt! Logo

Wir – die Kampagne “Antifa bleibt!” – haben uns zusammengefunden, um der zunehmenden Kriminalisierung von Antifaschismus im Raum Braunschweig entgegenzutreten und praktische wie politische Solidarität zu organisieren.

Wir erleben hier in den letzten Monaten und Jahren hautnah vor Ort, wie Polizei und Staatsanwaltschaft versuchen wirksames antifaschistisches Engagement gewaltsam einzuschränken. Notwendige Proteste gegen Naziaufmärsche werden regelmäßig durch massive Polizeiaufgebote behindert und attackiert, Menschenblockaden festgesetzt und gekesselt.

Die Folge sind zahlreiche Gerichtsverfahren: Alleine im Nachgang der unterschiedlichen AfD-Landesparteitage sind nach derzeitigem Stand noch mehr als 60 Prozesse zu erwarten – einige konnten zusammen mit der Roten Hilfe und solidarischen Anwält*innen bereits erfolgreich bestritten werden.

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